Was haben Hillary Clinton und das Berliner Stadtschloss gemeinsam?

Zunächst einmal, dass man von beiden ständig in der Zeitung liest. Ich glaube zwar kaum, dass besonders viele Menschen jeden Morgen brennend auf das Allerneuste von Hillarys Wahlkampagne oder diesem neo-preussischem Repräsentanzbau warten, aber so ist es nun mal. Denn das haben sie auch gemein: Beide haben offenbar eine gut bezahlte und gut vernetzte PR-Abteilung, die dafür sorgt, dass es das Thema immer wieder in deutsche Zeitungen schafft – im Fall von Hillary wie auf Kommando zum offiziellen Beginn ihrer Kampagne in der letzten Woche.

Und das ist noch nicht alles: Beide sind langweilig, überflüssig, lange nicht mehr zeitgemäß und demnächst werden eine Menge reiche Menschen sehr viel Geld für sie bezahlen. Bloß dass die Milliarden, die Hillary Clinton für ihren Wahlkamp sammeln möchte, für die amerikanische Elite eine gute Investition sein werden. Sie kriegen weitere vier Jahre business as usual, die anderen nur ein Stück gefakte Barockfassade.

Vielleicht gibt es aber auch wirklich eine schweigende Mehrheit, die in freudiger Erwartung auf die Vorbereitungen für ihr neues Schloss blickt, und vielleicht sind diese Menschen echt, die auf Hillarys Twitter-Feed mit selbstgebastelten Schildern am Straßenrand stehen und sie auf ihrer Bustour durch die fly-over-states jubelnd begrüßen. Vielleicht gab es auch wirklich beglückte Iraker, die 2003 der Invasionsarmee Rosenblüten vor die Panzerketten streuten.

Das beleidigstende an beiden Phänomenen ist dann auch, dass sie irgendwie Enthusiasmus verlangen, in Wirklichkeit aber nichts aufregendes zu bieten haben. Stadtschloss wie Hillary sind Ausdruck tiefer Stagnation und Ideenlosigkeit und interessieren eigentlich keinen Menschen. Dementsprechend gut müssen sie verkauft werden: Everyday Americans need a champion. Mach Geschichte. Spenden Sie... New Adventures. New Chapters. Endlich gewinnt die Mitte Berlins ihr ursprüngliche Identität zurück... This starts with you.

Doug Henwood hat in einer ausführlichen Titelstory für das liberale Harper's Magazin bereits vor einigen Monaten erschöpfend den case against Hillary dargelegt.  Als echter Linker spürt er keinerlei Loyalität gegenüber der demokratischen Nomenklatura und hat also nicht einmal Hemmungen, einige der notorischen Clinton-Skandale (wie Whitewater) wieder hervorzuzerren, die man in gesitteten Kreisen eigentlich nicht mehr erwähnen sollte, nachdem sie in den 90er Jahren von den barbarischen Gingrich-Republikanern so aggressiv ausgeschlachtet wurden. Aber wie gesagt, Henwood genießt es offensichtlich die demokratische Parteidisziplin von links zu unterwandern und dementsprechend vernichtend fällt sein Urteil aus:

"American political culture has become thoroughly, perhaps fatally, sclerotic. A country that looks more and more like a frank plutocracy, with a deeply alienated and atomized population and rotting social and physical infrastructure, needs something fresher than another Clinton. (That her opponent could be yet another Bush is even more depressing.)"

Natürlich sollte man zugeben, dass Hillary Clinton seit mindestens 20 Jahren eine der meistgehassten Frauen Amerikas ist, und dass man sich, wenn man sie nicht mag, in ziemlich abstoßende Gesellschaft begibt. Und auch, dass diese Abneigung sehr viel damit zu tun hat, dass sie eine Frau ist, aber nicht so pleasant und ansprechend wie man das als Frau in der Öffentlichkeit besser zusein hat. Wenn man sie also trotzdem nicht mag, sollte man sehr präzise in der Begründung sein.

Hillary Clinton ist ein Symbol für den Ausverkauf der demokratischen Partei, die zwar, und kaum jemand besser als sie, immer noch tief bewegt mit den Phrasen des Populismus und der Bürgerrechtskämpfe hantieren kann, aber letztlich nur eine freundliche Variante des neoliberalen Militarismus der Republikaner anbieten kann. Es ist ein Klischee zu sagen, die beiden amerikanischen Parteien seien gleich. Und es stimmt auch nicht ganz: In Wirklichkeit gibt es eine Rechte, die in den letzten Jahrzehnten mit enormer Energie und Dynamik das ganze Land umgestaltet hat – und es gibt eine Demokratischen Partei, die ungefähr im Jahr 1988 beschlossen hat, das es sinnlos ist, dem prinzipiell noch Widerstand entgegen zu setzen und seitdem ihr bestes gibt, sich dem offenbar reaktionärem Mainstream anzubiedern. Wenn man die Stagnation und Resignation des heutigen amerikanischen Liberalismus und die Zahnlosigkeit der Demokraten verstehen möchte, muss man zurück in die 80er Jahre gehen, zur Geburtsstunde der „New Democrats“ um das Democratic Leadership Council.

1988 hatten gerade die Demokraten zum dritten mal in Folge die Präsidentschaftswahl verloren: Auf acht Jahre Ronald Reagan folgte übergangslos sein Vize-Präsident George Bush. Heutzutage sind Historiker immer mehr der Ansicht, dass der konservative backlash gegen die progressiven Errungenschaften der 60er Jahre und die New Deal-Wohlfahrtsordnung bereits zu Nixons Zeiten, damals weitestgehend unbemerkt, die politische Hegemonie errungen hatte und die Zukunft bestimmen sollte, aber spätestens 1988 schien es, als habe die Geschichte (und der amerikanische Wähler) gesprochen: Mit Wohlfahrtsstaat und sozialem Liberalismus würde in Zukunft keine Wahl mehr zu gewinnen sein. In den 80ern hatte noch Jesse Jackson versucht mit einer „Regenbogenkoalition“ eine progressive Mehrheit für die Demokraten zu finden, aber nun war klar: wer nicht zumindest irgendwie Zugeständnisse an die Ressentiments der konservativen weißen Bevölkerung macht, wird niemals Präsident. Das zumindest war die Analyse des Democratic Leadership Council, einer parteiinternen Organisation, die den Plan verfolge 'moderate' Demokraten zu unterstützen und linkere Elemente in der Partei zu isolieren.

Und der Erfolg gab ihnen Recht: Bill Clinton, seit 1990 Vorsitzender des DLC, gewann tatsächlich die Wahl und sein 'moderner' Liberalismus des Third Way war tatsächlich die bestimmende Ideologie der neuen Zeit. Europas Sozialdemokraten, orientierungslos nach dem Ende des Kalten Krieges und auf der Such nach einer neuen Identität am 'Ende der Geschichte,' folgten seinem Vorbild und griffen dann auch oft, so wie er, den Sozialstaat härer an als es ihre konservativen Vorgänger gewagt hätten (Clinton war in dieser Hinsicht härter als Reagan, Schröder als Kohl, usw.)

Das DLC verstand sich bewusst als Vertretung eines moderateren Kurses, der die Demokraten an den zunehmend konservativen Konsens annähern sollte. Nur war dieser Konsens damals bei weitem noch nicht so weit nach Rechts gerückt wie heute. Das erklärt wohl, warum viele der konkreten Maßnahmen, die das DLC vertrat, auch heute noch durchaus sozialdemokratisch wirken würden: Eine echte allgemeine Krankenversicherung (aber schon damals, da hat das Elend begonnen, eher skeptisch gegenüber einem single-payer-System!), höherer Mindestlohn, höhere und progressivere Steuern, etc. Und was man auch immer von Bill Clinton halten mag, eine sozialdemokratische Grundabsicht kann man ihm kaum abstreiten. Die Geschichte des DLC, sehr interessant dargelegt von Jon Hale, zeigt aber gerade deshalb gut, dass es in der Politik auf Absichten überhaupt nicht ankommt, sondern auf viel grundlegendere Dinge.

Da wäre zum ersten die Organisation: Ein Grund für den enormen Erfolg des DLC war seine feste Struktur, wie eine Art partei-interner Kader, der eigene Programme und Ideen veröffentlichte und vor allem gegenseitig stark loyal war und sich dabei unterstütze, die Macht über die Partei zu erlangen. Finanziert wurde das durch großzügige Spenden aus der Industrie, die damals begann, die Demokratische Partei wieder für sich zu entdecken. Hale schreibt:

„The annual budget of the post-1988 institutionalized DLC reached and surpassed the $2 million mark, with corporate sponsorships bringing in substantial portions. Of one hundred DLC Sustaining Members in 1991-1992, fifty-seven were corporations and another twelve were professional or trade associations. The energy, health care, insurance, pharmaceutical, retail and tobacco industries were all represented.“

Wie man sieht, war das DLC auch darum bemüht, die soziale Basis der Patei zu ändern. Seit etwa 1964 wurden die Demokraten als die Partei der Armen, der Minderheiten, des Feminismus, der Counter Culture, und der Sozialliberalen wahrgenommen, alle jene Gruppen also, welche in der Wahrnehmung der reaktionären Mittelschicht durch ihre wachsende gesellschaftliche Macht eine Bedrohung darstellen. Schon Nixon erkannte das enorme politische Potential dieser Tatsache und seitdem hatte die Republikanische Partei immer wieder ein Szenario der (kulturellen) Bedrohung errichtet und ausgebeutet, um die weiße Mittelschicht an sich zu binden: das war die SouthernStrategy und sie funktioniert im Grunde heute noch. Das DLC wollte nicht länger Opfer dieser Strategie sein, sondern – mitmachen:

„The major points of contention are largely confined to trade and affirmative action issues. The New Democrats are more closely tied to business than to organized labor and take pains to distance themselves from Jesse Jackson's Rainbow Coaltion. In the end, the New Democrats' message is one thing, its agenda another. In attacking the liberal fundamentalist, the DLC is signaling to swing voters in the white, middle class that Democrats are not exclusively black, feminist, gay, and liberal.“

Jetzt kann man natürlich einwenden, dass dieses Erbe von der demokratischen Partei überwunden wurde – ihre große Stärke ist ja gerade, dass sie in den wachsenden Minderheiten eine feste Basis hat. Auch hat sich die amerikanische Gesellschaft seit den 80ern kulturell extrem liberalisiert und es ist einer der Gründe für die schlechten nationalen Chancen der Republikaner, dass sie diese Entwicklung nicht annehmen können (außer ihr libertärer Flügel, weshalb sie so viel Geld in solche absurden Gestalten wie Rand Paul investieren). Aber ganz so einfach ist es leider nicht.

Die entscheidende Frage lautet: Aus welchen Gründen waren (und sind) die Republikaner so eine rückständige, homophobe, ausländerfeindliche, rassistische und generell kulturkonservative Partei? Kann das wirklich deren Ernst sein? Ich glaube nicht. Okay, Nixon hat, das weiß man mittlerweile, ganz authentisch die Wut gepackt, wenn er nur an aufmüpfige Schwarze oder reefer-smoker denken musste. Und Reagan hat wirklich aus tiefstem Herzen Hippies gehasst. Aber im Grunde sind die republikanischen Parteieliten doch überhaupt nicht so anders als die „liberalen Eliten“, gegen die sie immer hetzen: reich, gebildet, kosmopolitisch, mögen wahrscheinlich Sex und Drogen. Und sie sind bestimmt auch selten echte, altmodische Rassisten. Nur Idioten wären doch heute noch gegen die Homo-Ehe und die republikanischen Strategen sind keine Idioten, im Gegenteil, sie sind sehr klug. Klug und machtbewusst und kalkulierend.

Man muss sich also eingestehen, dass selbst der unterschwellige, kodierte Rassismus immer auch reine, kalte Strategie war. Aber Strategie wozu? Einmal natürlich zur Macht, zum Schmieden eines festen rechten, christlichen, weißen Wählerblockes. Aber die Instrumentalisierung des Rassismus hat noch etwas anderes erreicht: Noch in den 60er Jahren war die große Mehrheit fest vom Sozialstaat überzeugt. Sie sah Armut als eine nationale Schande an, unterstützte Gewerkschaften, staatliche Renten, Arbeitslosenversicherung. Republikaner hatten ein wenig das Image einer elitären WASP-Industriearistokratie und wenige wären auf die Idee gekommen Friedrich von Hayek oder Ayn Rand auch nur Ernst zu nehmen.

Was hat sich seitdem geändert? Wie haben es die Republikaner nicht nur geschafft, sich ein populistisches Image zu geben, sondern die Art und Weise, auf die Amerikaner über Armut und Sozialstaat denken, so fundamental zu ändern? Eben durch Instrumentalisierung von Rassismus. In den 60ern war noch, sagt man immer, das Gesicht der Armut weiß. Schon bald, und noch heute, waren die meisten Menschen der völlig irrigen Ansicht, das Armutsproblem in Amerika betreffe vor allem Schwarze. Und damit kam ein ganz neuer Blick auf die Unterschicht, eine Rückkehr zum alten sozial-darwinistischem script: sie war nicht nur schwarz, sondern auch noch faul, verlogen, kriminell, unmoralisch, hatte zu viele Kinder, war dumm, ungebildet, ernährte sich schlecht und war allgemein eine Bedrohung für alles was gut und richtig ist auf der Welt (vor allem den Industriestandort). In anderen Worten: Arme waren völlig anders als der gute Teil der Gesellschaft und auch noch darauf aus, auf dessen Kosten zu leben. Wenn also heute die republikanische Partei Millionären die Steuern kürzen will, während die meisten normalen Menschen immer mehr zum Beispiel ihre Bildung oder Gesundheitsvorsorge privat finanzieren sollen, wird das von Millionen mitgetragen, weil ihnen über Jahrzehnte eingeredet wurde, dies sei der einzige Weg, um zu verhindern, dass bestimmte Leute sich auf ihre Kosten ein leichtes Leben machen. Und das steht ganz grundsätzlich hinter dem ideologischen Erfolg des Neoliberalismus: während die meisten anderen gesellschaftlichen Vorurteile und Diskriminierungen langsam schwächer werden, nimmt unter dem Deckmantel des Individualismus die Verachtung für die Unterschicht eher zu: wer arm ist, ist selbst daran Schuld und ist eher Bedrohung und Schmarotzer als Staatsbürger. Solange Hillary Clinton dem nicht entgegen tritt, bleibt sie trotz ihres sozialen Liberalismus Erbe der southern strategy.

Wenn man sich jedoch ihren seit fühlbar ewigen Zeiten schon laufenden Wahlkampf ansieht, muss man sich eingestehen, dass sie bei allem aufgesetzten populistischen Flair keines dieser Probleme grundsätzlich angehen will. Genauso wie das DLC damals, sieht sie scheinbar die Herausforderung vor allem in der Herstellung eines besseren Images, nicht in tatsächlichen ideologischen Auseinandersetzungen. Dies ist sehr gut von Elaine Kamarck und Willaim Galson beschrieben worden, zwei der Vordenker des DLC:

„Since the late 1960s, the public has come to associate liberalism with tax and spend policies that contradict the interests of average families; with welfare policies that foster dependence rather than self-reliance; with softness toward the perpetrators of crime and indifference toward its victimgs; with ambivalence toward the assertion of American values and interests abroad; and with an adversarial stance toward mainstream oral and cultural values.“

Und die Lösung für ein schlechtes Image ist nicht die ideologische Auseinandersetzung, sondern, na ja, ein besseres Image eben. Phrasen. Für die New Democrats also nicht nur ideolgoische Anpassung, sondern vor allem die Übernahme des Vokabulars des konservativen Mainstreams, mit der Überzeugung: es hat keinen Sinn dem Jargon der rechten Marktwirtschaft entgegen zu treten, überhaupt, was sind schon Ideologien, wir sind schließlich nicht rechts, nicht links, sondern 'modern'. Der 'dritte Weg' eben.

Und so hört sich das dann an, in der DLC „New Choice Resolution“ von 1992: 

„opportunity, responsibility, community, and national security.“ 

Also Wettbewerb und Ablehnung von affirmative action (opportunity), Kriminalisierung der Unterschicht und Angriff auf den Wohlfahrtsstaat (responsibility), community (bedeutet überhaupt nichts) und endloser, weltweiter Krieg auch nach dem Ende der Sowjetunion (national security). Die Weichen waren gestellt. 

Was uns dann zum Verkaufen eines anderen eigentlich schlechten Projektes bringt, dem Berliner Stadtschloss. Es ist vor allem diese Art und Weise mit Phrasen hinter vermeintlichen öffentlichen Befindlichkeiten hinterherzureden, wie es jeder Vermarkter politischer Projekte beherrschen muss, die einen auch beim Stadtschloss anspringt. Das hier stand zum Beispiel in der letzten Woche in der ZEIT:

"...doch weiß niemand recht zu sagen, wozu das neue Schloss gebraucht wird. Es mangelte nicht an beschwörenden Reden, Kongressen und pseudoklugen Ausstellungen. Eine Leere ist geblieben. [...] es ist nicht einfach eine räumliche, es ist eine mentale Leere. Geschuldet ist sie überhöhten Erwartungen, einem Verlangen nach Pathos und Glanz. Das Humboldt-Forum darf nicht einfach nur Museum sein, für völkerkundliche und wissenschaftliche Schaustücke, nein, es soll eine nationale Botschaft verkünden: Hier würde das Land seine verlorene Mitte wiederfinden. Hier könnten sich die Deutschen mit sich selbst und der Welt versöhnen.

Was MacGregor [irgendein britischer Experte für Museen oder so] da hätte ausrichten können? Abrüstung vor allem: die Erwartungen dämpfen, das ideologische Begehren enttäuschen. Die deutsche Nation, das hätte er sagen müssen, braucht keine Event- und keine Diskursbude. Ein redliches, ein kluges Museum, damit wäre schon viel gewonnen. Ein selbstständiges, von keinen politischen Interessen unterfüttertes Haus, glanzvoll aus eigenem Recht. Um das fordern, um die geschichtsphilosophische Leere mit Begeisterung für das Erreichte füllen zu können..."

Wie unehrlich, wie völlig feindlich gegenüber der Wahrheit muss man sein, um so ein feuilletonisiertes Marketing-Geschwätz zu produzieren? Wer gibt sich für so was her? Es ist nicht nur diese falsche altehrwürdige Sprache („Pathos und Glanz“, „Diskursbude“) die so dumm und hässlich ist – ein bisschen wie das Schloss ja auch, eben eine falsche Musealisierung der Gegenwart. Am meisten stößt mich ab, wie der Autor einerseits so auf nüchtern macht und gegen ein übertriebenes Projekt der „geschichtsphilosophischen“ nationalen Sinnfindung anschreibt, in Wahrheit aber mit ein paar gut gesetzten Wortschablonen genau das nationalistische Selbstgefühl des langweiligen neo-Bürgertums bedient, das ja gerade das Schloss so geil findet. Wir sind nicht das alte Bürgertum, wir brauchen keinen aristokratischen Glanz und alten Nationalstolz. Wir sind auch nicht oberflächliche Konsumenten wie die Amerikaner, wir brauchen keine „Eventbude“. Nein, wir sind deutsch: „redlich“, „klug“, (gegenüber Südeuropäern nüchtern, aber gerecht!), „glanzvoll aus eigenem Recht.“ Wir sind keine Nationalisten, wir sind nur voller „Begeisterung für das Erreichte.“ Bah.

Wie passend dann auch, dass die Vermarktung des Schlosses von einem waschechten preußischen Adeligen betrieben wird, Wilhelm Dietrich Gotthard Hans Oskar von Boddien, geschmackvollerweise gleich nach jedem seiner im Krieg gefallenen Verwandten einzeln benannt. Man muss es einfach erwähnen, er ist so unsympathisch: wer Geld für das Schloss spendet, finanziert diesem gescheiterten Unternehmer gnädigerweise ein großes Gehalt (100.000+) und ein angenehmes Millionenbudget um Werbung in eigener Sache zu machen (er ist eben auch "tatenfroh und opferbereit", s. Bild). Und wenn man nicht spendet, ist das auch nicht schlimm. Sollten die 105 Millionen wider Erwarten nicht bald zusammen kommen wird einfach das Land Berlin bezahlen. Wofür saniert man den Haushalt denn auch, wenn man sich nicht ab und zu was leisten kann?